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KiezFest „Fahrt in den Mai“ der JVS Bremer Straße


Am Nachmittag des 3. Mai 2017 hatte WendePunkt zu einem Kiezfest in die JVS eingeladen. Damit sollte auf die verbesserten Nutzungsmöglichkeiten des Verkehrsschulgeländes aufmerksam gemacht werden. Denn jetzt ist Wende.Punkt vom Bezirksamt beauftragter Betreiber der JVS Bremer Straße, so dass auch am Nachmittag das Gelände zum Fahrradfahren Üben geöffnet ist. BetreuerInnen leiten die Kinder zum regelgerechten Fahren an.

Eltern mit Kindern im KITA- oder Grundschulalter, AnwohnerInnen, Engagierte für Flüchtlingskinder und viele Aktive für Verkehrssicherheit – Polizei, ADFC, FUSS e.V. – machten beim Kiezfest mit und füllten drei Stunden lang das Gelände mit fröhlichem Gewimmel.

Die „Arbeitgruppe Beteiligung JVS“ der Stadtteilvertretung Turmstraße hat Grund zur Freude, hat weiter Erwartungen an die Bezirkspolitik und die Absicht, sich auch künftig für die Verkehrsschule Moabit einzusetzen:

Das Wetter war fürs KiezFest günstig, so dass der frisch gestrichene und neu möblierte Schulungsraum von den Kindern nicht benutzt wurde.

Karin Al-Shraydeh, Geschäftsführerin von Wende.Punkt gGmbH, schickte am Tag nach dem Fest folgenden Dank an die MitstreiterInnen:

An alle Beteiligten des gestrigen Festes in der Verkehrsschule Bremer Straße,
ich möchte mich noch einmal herzlich für das gelungene Fest bedanken.

Durch Ihr Engagement wird die Verkehrsschule wieder zu einem lebendigen Kieztreff.
Die Nachbarschaft kommt hierher und genießt diesen schönen Verweilort.

Die Kinder lernen hier wieder spielerisch das sichere Verhalten im Straßenverkehr.

 Die tolle Stimmung, die Sie gestern mit Ihrem Einsatz geschaffen haben, haben auch die Politiker bemerkt, die vor Ort waren. So bekommen wir immer mehr Unterstützer zum langfristigen Erhalt der Verkehrsschule.

 Liebe Grüße und bis bald
Karin Al-Shraydeh

Karin Al-Shraydeh im Gespräch mit Bezirksstadtrat Spallek (zuständig für Schulen und Immobilien des Bezirks Mitte)

7. Mai 2017, Bericht und Fotos von B. Nake-Mann

 

 

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Gerechtigkeit für Moabit ! Jugendverkehrsschule verbessern !

Im Oktober 2016 –  nach den Berliner Wahlen  – kann man in der Vitrine vor dem Rathaus Tiergarten eine Ausstellung ansehen zum Thema: Jugendverkehrsschule Moabit erhalten und verbessern!

Die Ausstellung will Schulen, Lehrkräfte, Eltern und alle MoabiterInnen informieren und richtet  sich darüber hinaus  an die neu oder wiedergewählten BezirkspolitikerInnen. Diese müssen nun umsetzen, was die BVV Mitte im Frühjahr 2016 beschlossen hat:  JVS Moabit nicht schließen, sondern verbessern:  Lehrkräfte durch einen verlässlichen Betreiber unterstützen, für Jung und Alt zum Üben von sicherem und  regelgerechtem Fahrradfahren öffnen, nachbarschaftliches Engagement einbeziehen, für wirklich  notwendige Sanierung Fördermittel erschließen!

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Die Ausstellung wird von der „Initiative Jugendverkehrsschule Moabit“ verantwortet. Sie hat mit einer Pressemitteilung auf diese Informationsmöglichkeit hingewiesen.“Gerechtigkeit für Moabit“ ist ihr Motto, denn warum sollen Kinder und Schulen in Wedding eine gute, von einem kompetenten Betreiber betreute JVS haben, Moabit aber nicht?
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B. Nake-Mann, 6. Okt. 2016

 

 

 

 

Ehrenamtspreis für Initiative Jugendverkehrsschule Moabit

Der CDU-Ortsverband Moabit zeichnet seit über zwei Jahrzehnten „ engagierte Bürgerinnen und Bürger Moabits, die sich im Sinne eines sozialen Miteinanders für die Menschen in Moabit und ihren Stadtteil aktiv einbringen“ mit seinem originellen Moabiter Wecker aus.

Volker Liepelt, der Ortsverbandsvorsitzende, betonte zu Beginn der Preisverleihung am 18. Juli 2016:  Anerkennung, Würdigung und Ermutigung ehrenamtlichen Engagements sind die Motive der Moabiter CDU für die Preisvergabe. Zugleich gelte: „Der Preis verpflichtet auch uns, die Moabiter CDU! Wir wollen die ehrenamtlich Engagierten weiterhin unterstützen, fordern Sie uns!“

Volker Liepelt, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Moabit, bei der Verleihung der "Moabiter Wecker" an ehrenamtlich Engagierte, 18. Juli 2016

Volker Liepelt, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Moabit, bei der Verleihung der „Moabiter Wecker“ an ehrenamtlich Engagierte, 18. Juli 2016

Unter den für 2016 ausgewählten fünf Gruppen ist auch die „Initiative Jugendverkehrsschule Moabit“. Doris C. und Harry Hensler vertraten die Initiative, Olaf Lemke (Mitglied der CDU-Fraktion in der BVV-Mitte) hielt die Laudatio: Als Vorsitzender des Schulausschusses sei er in den letzten zwei Jahren intensiv und immer wieder mit der vom Bezirksamt beabsichtigten Schließung der Jugendverkehrsschule Moabit befasst gewesen. Die Engagierten von der Initiative, besonders Frau C., hätten ihn und die CDU hartnäckig mit Informationen und Forderungen versorgt. Anders als die SPD-Schulstadträtin sei aber die CDU immer überzeugt gewesen, dass die Jugendverkehrsschule Moabit in der Bremer Straße für die Moabiter Kinder und Schulen und die Verkehrserziehung notwendig und unverzichtbar sei.

Doris C. dankte für den Preis mit folgenden Worte:
Die  ‚Initiative Jugendverkehrsschule Moabit‘  wurde im Sommer 2014
von Knut Pankrath, Brigitte Nake-Mann, Harry Hensler und mir gegründet.
Das Bezirksamt und die SPD wollten damals die Bremer Straße 10 – hier gegenüber der Arminiusmarkthalle – still und heimlich,
ohne BVV-Beschluss schließen (und das Gelände bebauen). Zu Ihrer Information: Im Juni 2014 hatte das Bezirksamt selbst beschlossen: keine weitere Verdichtung im hochverdichteten Moabit-West!
Genannte
Gründe für die Schließung waren:
o kein Geld
o keine Kinder
o kein Bedarf für Verkehrserziehung!

Nach zwei Demonstrationen und etlichen Social Media Kampagnen konnten wir die BVV vom Gegenteil überzeugen. Jeder weiß, dass die Realität heute, zwei Jahre später anders ausschaut!
Im März 2016 hat sich in der BVV eine Mehrheit gebildet: CDU, Linke, Piraten und Grüne haben den Schließungsantrag des Bezirksamtes abgelehnt!

Raten Sie mal, was das Bezirksamt jetzt macht. Ich gebe Ihnen allen einen Tipp: Ein Wort mit sechs Buchstaben: NICHTS.

Daher haben wir am 15.6.2016 den Verein „Freunde der Jugendverkehrsschule Moabit“ gegründet!
Heute freuen wir uns sehr über diesen Preis. Und eins ist ganz klar:

Wir nehmen Herrn Liepelt beim Wort. Nicht nur wir verpflichten uns pro Jugendverkehrsschule Moabit, sondern auch die CDU-Mitte. Wir freuen uns auf die tatkräftige Unterstützung der CDU in der BVV in der kommenden Legislaturperiode!“

(kursiv: Ergänzung des Redetextes von Doris C. durch BN-M).

19. Juli 2016, korr. 6.12.16  B.Nake-Mann

„Die Fahrräder sind in einem sehr schlechten Zustand“

sagte am 30. Juni 2016 der Verkehrssicherheitsberater der Polizei zu mir. Er hatte an diesem Vormittag in der Jugendverkehrsschule Bremer Straße in Moabit Fahrradprüfungen für Viertklässler abgenommen. Ein Teil der Kinder habe den Weg mit eigenen Fahrrädern gemacht, sonst hätten die vorhandenen funktionstüchtigen Fahrräder der JVS gar nicht gereicht, sagte die begleitende Lehrerin.

Auch war die JVS an diesem Vormittag überbucht: Erst eine halbe Stunde später als geplant konnte die Willkommensklasse ins Gelände, weil die Prüfungsklasse noch nicht fertig war. Eine weitere Grundschule hätte auch kommen wollen, berichtete die Lehrerin, die Reservierung über den Onlinekalender habe nicht geklappt. Auch beim Schlüsselabholen gab es Koordinierungsprobleme.

Nachbesprechung mit dem Verkehrssicherheitsberater der Polizei, Grundschulkindern und Lehrkräften nach der Fahrradprüfung in der JVS Bremer Straße

Nachbesprechung mit dem Verkehrssicherheitsberater der Polizei, Grundschulkindern und Lehrkräften nach der Fahrradprüfung in der JVS Bremer Straße

Ich bin heute Vormittag zur JVS Moabit gegangen, weil ich wusste, dass die Willkommensklassen immer donnerstags dort üben und weil heute der 30. Juni ist. Die Schulstadträtin Sabine Smetek hatte auf Nachfrage der AG Beteiligung JVS am 3. Juni gemailt: „ …..Wir haben nun selbst eine Firma gefunden (nach Interessenbekundungsverfahren – wir geben Steuergeld aus) und die Reparatur wurde für die letzte Juni-Woche zugesagt. …“ Das Ergebnis wollte ich sehen, ich habe es erfahren, siehe oben. Vielleicht kommt der Reparaturdienst heute Nachmittag??

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Anklicken vergrößert die Bilder.

B. Nake-Mann, 30. Juni 2016

Jugendverkehrsschule Bremer Straße – von der Schließungsabsicht 2013 bis zur Schließungsablehnung 2016

Für alle die, die sich schnell über die Schließungsabsicht der Verwaltung, das vielfältige Bürgerengagement für Erhalt und Verbesserung der Moabiter Jugendverkehrsschule und das politische Poker um die JVS informieren wollen, veröffentliche ich hier eine tabellarische Übersicht.

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B. Nake-Mann, 25. April 2016

Jugendverkehrsschule Moabit im Schulausschuss am 14. April 2016

Wieder stand auf der Tagesordnung des Schulausschusses der schon vielmals (seit Juni 2015) vertagte Tagesordnungspunkt: „Aufgabe des Standortes der Jugendverkehrsschule Bremer Str. 10, 10551 Berlin“ , Drucksache 2191/IV. Antragsteller dafür ist das Bezirksamt Mitte von Berlin.
Diesmal wurde die Vertagung des Antrags nicht gewünscht.
Stattdessen beantragte ein CDU-Mitglied im Ausschuss: „Beschlussfassung ohne Aussprache“. Dem widersprach ein SPD-Mitglied. Er interessierte sich für die Gesichtspunkte der anderen Ausschussmitglieder, angesichts der Beschlussfassungen zur Jugendverkehrsschule in der März-BVV. (S. hier und hier).
Dessen ungeachtet stimmte die Mehrheit des Ausschusses: ohne Aussprache abstimmen!
Das war für die anwesenden „Gäste“ der Ausschusssitzung = Interessierte und Engagierte für die Jugendverkehrsschule Moabit – erst einmal frustierend. Denn sie hätte eine   i n h a l t l i c h e   Befassung mit den Aufgaben einer Jugendverkehrsschule durch „unsere“ gewählten Vertreter schon interessiert.
Es folgte die Abstimmung über Drs. 2191/IV: Ergebnis: für den Antrag: 6 Stimmen (5 SPD, 1 CDU), dagegen: der übrige Ausschuss.
Endergebnis: der Schul-Ausschuss lehnt den Antrag des Bezirksamts auf „Aufgabe des Standortes der Jugendverkehrsschule“ Moabit ab!
Mit diesem Votum wird der Antrag auf „Aufgabe des Standortes der JVS Bremer Str.“ wohl in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung ( 21. April 2016) zur Abstimmung stehen. Wie werden da die Parteien/Fraktionen abstimmen?

Die Realität auf der Jugendverkehrsschule Bremer Straße in Moabit zeigt : sie wird gebraucht, sie wird genutzt – trotz der Vernachlässigung durch das Bezirksamt. Und sie könnte noch viel besser und intensiver durch KITA-Gruppen, Grundschulklassen, Jugendliche, Flüchtlinge, Familien und Verkehrssicherheitsprofis genutzt werden: wenn, ja wenn, das Bezirksamt seine Gegeninformation aufgäbe.

A_10_WimmelDas Foto hier wurde am „Tag der offenen JVS-Tür“, veranstaltet von der „AG Beteiligung JVS“  der Stadtteilvertretung Turmstraße, im September 2015 aufgenommen.

B. Nake-Mann, 14. April 2016

Wohnbaupotenzialflächen in Moabit West ?

Vorige Woche hatte die SPD-Fraktion „vor Ort“ in Mitte zu einem Kiezrundgang durch Moabit West eingeladen. „Wo kann in Moabit-West noch Wohnungsbau stattfinden? “ sollte erkundet werden.

Treffpunkt war die Ecke Stromstraße/Birkenstraße.  Thorsten Lüthke hielt die SPD-Fahne hoch, Ephraim Gothe, von 2006 bis 2011 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, sollte die fachlichen Erläuterungen geben.

Start Ecke Birken/Stromstraße

Start Ecke Birken-/Stromstraße

Karte der präsentierten "Wohnungsbaupotenziale"

Karte der präsentierten „Wohnungsbaupotenziale“

 

Grundstück der Aya Sofia Moschee, Stromstr. 35

Grundstück der Aya Sofya Moschee, Stromstr. 35

Hier bedauerte Ephraim Gothe, dass beim Nachkriegs-Wiederaufbau das Haus Birkenstr. 50 nicht bis an die vordere Straßenbegrenzung gebaut wurde. Sondern durch einen grünen Vorgarten das Wohnhaus etwas von der stark befahrenen Stromstraße abgerückt wurde. Aber vor die Aya Sofya Moschee könnte man ein Wohnhaus noch an die Brandwand von Stromstr. 36 anbauen.

Wilhelmshavener Str. 54

Wilhelmshavener Str. 54

Hier wäre ein Vorderhaus von Brandwand zu Brandwand möglich, wurde gesagt. Könnte aber eng werden, gab E. Gothe zu bedenken.

Bugenhagenstr. 11

Bugenhagenstr. 11

Diese Baulücke ist nicht ganz so eng.

An dem folgenden Grundstück  – der Jugendverkehrsschule – sollte nur kurz Station gemacht werden …..

Bugenhagenstr/Bremer Str. 10

Bugenhagenstr/Bremer Str. 10

Bremer Str. 10 - die Jugendverkehrssschule

Bremer Str. 10 – die Jugendverkehrssschule

… denn das nächste Grundstück sei noch viel problematischer:

Bremer Str. 48

Bremer Str. 48

In der Tat –  ist hier eine Bauabsicht ebenfalls problematisch und zu unterlassen! Hier beginnt eine Grünfläche.  An dieser Brandwand  wird man deshalb  nicht anbauen können, meine ich.

Blick in die Grünfläche

Blick in die Grünfläche

Wiclefstr. 10

Wiclefstr. 10

Vor dieser „Baulücke“  Wiclefstr. 10 – eine ansprechend angelegte Begrünung! – meldete ich mich zu Wort: „Was sagen denn die hier anwesenden BVV-Vertreter dazu, dass das Bezirksamt selbst beschlossen hat – im Mai 2014 – dass Wohnbaupotenziale in anderen Bezirksregionen gesucht werden sollen, aber nicht in der Bezirksregion Moabit West! ?  Der Grund: Moabit West ist schon jetzt die am schlechtesten mit wohnnahem Erholungsgrün ausgestattete Bezirksregion in ganz Mitte. Wegen der hohen Wohndichte haben die Bewohner hier nicht mal die angestrebte Versorgung von 6 m²/Ew, sondern nur 1,9 m²/Ew. !“

Von den BVV-lerInnen äußerte sich niemand, aber Schulstadträtin Frau Smentek: Sie antwortete, dass alle Prognosen in diesen Zeiten der zahlreichen Zuzüge schnell überholt wären.
Es war keine Gelegenheit, zu entgegnen, dass durch Zuzüge die Grünversorgung pro Kopf ja noch geringer wird.  Und dass die Aussage des Bezirksamtes vom Mai 2014  nicht durch eine Prognose, sondern durch eine Bestandsaufnahme begründet wurde.  Die Folgerung des BA –  kein Wohnbaupotenzial in Moabit West ! – wird durch den Hinweis von Frau Smentek auf Zuzüge ja bestärkt!     …
Mein Schluss aus der kurzen Nicht-Antwort: Typisch PolitikerIn: sie geht ablenkend auf Argumente ein,  die gar nicht gesagt worden sind und weicht einer Antwort auf die gestellte Frage aus. – Und Nachhaken geht nicht, denn die Gruppe soll ja das nächste „Potenzial“ sehen.

Wiclefstr. 43/44

Wiclefstr. 44/43

Beim Neubau hat das Haus Wiclefstr. 43 (Ecke Waldstraße) Fenster zum Hof bekommen. So dass, so Ephraim Gothe, hier nur ein Anbau vom Haus Wiclefstr. 44 „bis etwa zum Baum“ denkbar wäre.

Turmstraße 56 - 60 - keine Baulücken, nur eingeschossig bebaut

Turmstraße 56 – 60 – keine Baulücken, nur eingeschossig bebaut

„Man kann die Eigentümer schlecht zwingen, ihre Grundstücke höher zu bebauen. Schon der Baustadtrat von Tiergarten hat sich vergeblich darum bemüht „, berichtete Ephraim Gothe.

Rostocker Str. 46 - der Firmenparkplatz von Siemens

Rostocker Str. 46 – der Firmenparkplatz von Siemens

Zu diesem Grundstück gibt es eine Antwort des Bezirksamtes, dass der Eigentümer Siemens seine Parkplatzfläche nicht für Wohnungsbau aufgeben will; Siemens ist ein sehr wichtiger gewerblicher Arbeitgeber in Moabit und Berlin.

Zu einer kurzen Auswertungsrunde kehrte die Gruppe ins Stadtschloss Moabit in der Rostocker Straße ein. Von BVV-Mitgliedern und Moabitern wurde dort generell begrüßt, dass dieser Rundgang stattgefunden habe.
Mein Kommentar: Ja, es ist immer lehrreich, wenn man sich eine Situation vor Ort ansieht.
Aber darüber hinaus  hat die Diskussionsregie von Thorsten Lüthke (in gewohnter Weise) verhindert, dass – unerwünschte –  fachkundige Informationen von Moabitern an die Ohren der BVV-KollegInnen dringen.
Ich selbst konnte  zwar mein Erschrecken äußern, dass stadtplanerisch Kundige (Ephraim Gothe) überhaupt auf die Idee kommen können,  innerstädtische Grünflächen (Bremer Str. 48)  – in Moabit! –  in Bauland umzuwandeln. Oder die grüne und soziale Bildungsinfrastruktur Jugendverkehrsschule zu bebauen.  Aber keine/r der BVV-lerInnen ging darauf ein.
Offenbar haben sie auch nicht „zur Kenntnis genommen“, was ihnen im Mai 2014 vom Bezirksamt Mitte zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde: Wohnbaupotentiale sind außerhalb von Moabit-West zu suchen.
Nachzulesen unter Ziel 4 : https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/stadtteile-bezirksregionen/bzrp_teil2_moabit_west_2014.pdf
Dazu eine ganz-kurz Fassung.  hier.

31. Okt. 2015, B. Nake-Mann