Archiv für den Monat Januar 2016

Zweiter Erfolg der BI Dortmunder – in der BVV

Der Bezirksverordnete Tilo Siewer brachte einen Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion in die BVV am 21.1.2016 ein. Drs. 2539/IV

Darin heißt es: „Weitere Baumfällungen in der Dortmunder Straße sollen bis zum Herbst 2016 ausgesetzt werden. In dieser Zeit sind die Vorschläge der Freien Planungsgruppe Berlin GmbH ….durch das Bezirksamt in Abstimmung mit der Bürgerinitiative Dortmunder Straße planerisch zu vertiefen, zu ergänzen und zu prüfen.“ …..

Vorausgegangen war intensive Bürgerarbeit der BI Dortmunder Straße in den Wochen vorher:

Am Samstag 9.1.16 trafen sich etwa 20 AnwohnerInnen und beschlossen, sich fachliche Beratung von der „Freien Planungsgruppe Berlin“ – FPB – für Baumrettung und sichere Gehweggestaltung einzuholen. (s. Berliner Woche).

Am 11. Januar ließen sich Vertreter der BI Dortmunder von Herrn Pein – er ist im SGA (Straßen- und Grünflächenamt) zuständig für Straßenunterhalt und Verkehrssicherungspflicht – bei einem Ortstermin in der Dortmunder Straße erläutern, welche Maßnahmen das Amt bisher geplant hat. Umgekehrt wurden ihm Baumrettungsvorschlägen der BI Dortmunder vorgetragen.

Am Samstag 16.1.16 nahmen wieder etwa 20 AnwohnerInnen am Arbeitstreffen mit Herrn Dipl.-Ing. Panhorst von der FPB teil. Er stellte straßen(um)planerische Grenzen und Möglichkeiten vor, die die Fällung von 12 Bäumen vermeiden.

Am 19.1.16 gab es einen erneuten Ortstermin in der Dortmunder Straße mit Vertretern der BI Dortmunder und Herrn Pein und Herrn Leder vom SGA, begleitet von einem freien Planer, der die Vorplanung für die Sanierung der Gehwege nach Fällung von 12 Bäumen gemacht hat.
Ergebnis aus Sicht des SGA: Drei Bäume (Nr. 8, 9, 14) können durch provisorische Maßnahmen auf dem Fußweg erhalten werden. Mehr nicht.

Baumkarte Dortmunder Straße mit Fällmarkierungen des Grünflächenamtes. Pfeilmarkierungen durch BN-M

Baumkarte Dortmunder Straße mit Fällmarkierungen des Grünflächenamtes. Pfeilmarkierungen durch BN-M

Am 20. und 21.1.16 wurden die beiden betroffenen Fachämter (Herr Leder (Straßenbäume) und Herr Pein (Straßenunterhalt)), die Fraktionen SPD, B90/Grüne, CDU, LINKE, Piraten in der BVV Mitte sowie Herr Stadtrat Spallek über die Stellungnahme der FPB vom 18.1.16 sowie den Stand(punkt) der Bürgerinitiaitve Dortmunder Straße vom 20.1.2016 informiert. S. hier.

In der Sitzung der BVV Mitte am 21. Januar 2016 nahmen schließlich alle Fraktionen den Antrag „Charakter der Dortmunder Straße erhalten III“ ohne Gegenstimmen an!

Wenn die Verwaltung den Beschluss respektiert, hat die BI Dortmunder nun Zeit gewonnen, um ihr Ziel „Sichere Gehwege – Erhalt standfester Bäume“ mit Fachleuten weiter zu konkretisieren und mit AnwohnerInnen und der Verwaltung zu diskutieren.

B. Nake-Mann,
22.1.2016

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Dortmunder Straße – BürgerInnen sind weiter aktiv

Die Mitteilungen mit dem drohenden Fällbeginn 25. Januar 2016  für 12 große Bäume in der Dortmunder Straße hängen weiter an Haustüren und Wänden im Westfälischen Viertel. Der zuständige Bezirksstadtrat, Herr Spallek, ist noch länger im Urlaub. Er oder sein Stellvertreter, Bürgermeister Dr. Hanke, muss der BVV – und den BürgerInnen – mitteilen, wie die Bezirksverwaltung nach dem einstimmig beschlossenen Antrag zu verfahren gedenkt. Fällstopp!? Alternativplanung für sichere Gehwege?! Beteiligung der AnwohnerInnen!?

Derweilen beraten die AnwohnerInnen über alternative Lösungen: „Sichere Gehwege – Erhalt der standfesten Bäume!“ ist der Slogan der „Bürgerinitiative Dortmunder Straße“. Zum Treffen am Samstag, 9. Januar,  waren wieder erfreulich viele BaumfreundInnen gekommen. Darunter auch AnwohnerInnen, die am Ortstermin am 12. Dezember 2015 nicht hatten dabei sein können.
Laut BVV-Beschluss Drs. 2458/IV soll die Bezirksverwaltung in einem Workshop mit den betroffenen BürgerInnen Alternativlösungen zu Baumfällungen erarbeiten. Dafür will sich die Bürgerinitiative Dortmunder Straße schon mal  am kommenden Wochenende durch einen Fachplaner beraten lassen.

B. Nake-Mann, 12.1.2016

Bürgerbeteiligungsbericht in der Berliner Woche

Erst seit heute kenne ich den link zu einem Bericht über den Ortstermin in der Dortmunder Straße, am 12.12.2015.

http://www.berliner-woche.de/hansaviertel/politik/buergerbeteiligung-fehlanzeige-bezirk-will-in-der-dortmunder-strasse-zwoelf-baeume-faellen-d91483.html

Vielleicht hatte ich den Bericht nicht gesehen, weil die Berliner Woche die Dortmunder Straße in Moabit ins Hansaviertel „verlegt“ hat. Egal, der Bericht ist interessant.

Beim Treffen morgen, am Sa, 9.1. 2016, 14 Uhr im PROMO, kann die „Bürgerinitiative Dortmunder Straße“  vielleicht berichten, wie das Bezirksamt Mitte den Beschluss der BVV vom 17.12.15,  „Charakter der Dortmunder Straße erhalten!“ umzusetzen gedenkt.

B. Nake-Mann, 8. Januar 2016

Neues von der BI Dortmunder Straße

Neuer Ansprechpartner/ Koordinator der „Bürgerinitiative Dortmunder Straße“ ist
Bernd Gierlich,
zu erreichen über die bekannte E-Mail-Adresse: buergerinitiative.dortmunder@web.de

Selbstverständlich wirken Christa von Gordon und Anne Robert, die Gründerinnen der BI Dortmunder Straße, weiter in der Bürgerinitiative mit.
Die Bürgerinitiative lädt AnwohnerInnen, die an der Mitarbeit interessiert sind,  zu einer Besprechung am kommenden Samstag ein:
ins PROMO, Dortmunder/Ecke Elberfelder Straße, 14 Uhr, 9. Januar 2016

B. Nake-Mann,  3.1.2016