Bessere Bürgerbeteiligung in Mitte ! ?

Am 1. Oktober 2015  fand im Rathaus Tiergarten ein „Bezirksforum“ statt. Bürgermeister Dr. Hanke und seine „Sozialraumorientierte Planungskoordination“ hatten eingeladen: Ehrenamtlich arbeitende Bürgerinitiativen, soziale Einrichtungen, Betroffenenvertretungen u.ä. sollen sich jährlich treffen und sich untereinander und mit der Verwaltung austauschen. Die Zusammensetzung der Teilnehmenden am „Bezirksforum“ im Juli 2014  und das Protokoll findet man hier. Auch vom Bezirksforum 2015 soll es  (demnächst) ein Protokoll und eine Liste der Teilnehmenden auf der Internetseite des Bezirks Mitte  geben.
Als Themen für Austausch und Vorschläge standen in der Einladung: „Verkehrssicherheit“, „Sauberkeit“ und „Grünpflege“.  Die vorgesehene Zeit in den thematischen  Arbeitsgruppen war knapp, die Auswertung im Plenum litt darunter, dass Vertreter der Verwaltung (Verkehr, Grün, Ordnung) nicht anwesend waren. Aber die Statements in den Arbeitsgruppen, soweit auf Kärtchen festgehalten, wurden ja fotografiert und sollen nicht nur im Protokoll verarbeitet werden, sondern auch an die betroffenen Verwaltungsstellen weiter gegeben werden.

Die Stichpunkte auf den Moderationstafeln werden fotografiert

Die Stichpunkte auf den Moderationstafeln werden fotografiert

Auf die Umsetzung einer Ankündigung von Bürgermeister Dr. Hanke kann man wirklich gespannt sein: Das Team der „sozialraumorientierten Planungskoordination“  und er seien dabei, „Leitlinien für eine bessere Bürgerbeteiligung in Mitte“ zu erarbeiten. Dafür würden auch Verfahren anderer Städte (Bonn, Heidelberg u.a.) ausgewertet und auf Übertragbarkeit auf Mitte untersucht.  Ein Entwurf der „Leitlinien“ soll der Bürgerschaft vorgestellt werden und ihre Anregungen, Kritik und Alternativen berücksichtigt,  b e v o r   die „Leitlinien“ für Verwaltung und BürgerInnen bindend werden sollen.

B. Nake-Mann, 30. Okt. 2015

 

 

 

 

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