Archiv für den Monat Oktober 2015

Wohnbaupotenzialflächen in Moabit West ?

Vorige Woche hatte die SPD-Fraktion „vor Ort“ in Mitte zu einem Kiezrundgang durch Moabit West eingeladen. „Wo kann in Moabit-West noch Wohnungsbau stattfinden? “ sollte erkundet werden.

Treffpunkt war die Ecke Stromstraße/Birkenstraße.  Thorsten Lüthke hielt die SPD-Fahne hoch, Ephraim Gothe, von 2006 bis 2011 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, sollte die fachlichen Erläuterungen geben.

Start Ecke Birken/Stromstraße

Start Ecke Birken-/Stromstraße

Karte der präsentierten "Wohnungsbaupotenziale"

Karte der präsentierten „Wohnungsbaupotenziale“

 

Grundstück der Aya Sofia Moschee, Stromstr. 35

Grundstück der Aya Sofya Moschee, Stromstr. 35

Hier bedauerte Ephraim Gothe, dass beim Nachkriegs-Wiederaufbau das Haus Birkenstr. 50 nicht bis an die vordere Straßenbegrenzung gebaut wurde. Sondern durch einen grünen Vorgarten das Wohnhaus etwas von der stark befahrenen Stromstraße abgerückt wurde. Aber vor die Aya Sofya Moschee könnte man ein Wohnhaus noch an die Brandwand von Stromstr. 36 anbauen.

Wilhelmshavener Str. 54

Wilhelmshavener Str. 54

Hier wäre ein Vorderhaus von Brandwand zu Brandwand möglich, wurde gesagt. Könnte aber eng werden, gab E. Gothe zu bedenken.

Bugenhagenstr. 11

Bugenhagenstr. 11

Diese Baulücke ist nicht ganz so eng.

An dem folgenden Grundstück  – der Jugendverkehrsschule – sollte nur kurz Station gemacht werden …..

Bugenhagenstr/Bremer Str. 10

Bugenhagenstr/Bremer Str. 10

Bremer Str. 10 - die Jugendverkehrssschule

Bremer Str. 10 – die Jugendverkehrssschule

… denn das nächste Grundstück sei noch viel problematischer:

Bremer Str. 48

Bremer Str. 48

In der Tat –  ist hier eine Bauabsicht ebenfalls problematisch und zu unterlassen! Hier beginnt eine Grünfläche.  An dieser Brandwand  wird man deshalb  nicht anbauen können, meine ich.

Blick in die Grünfläche

Blick in die Grünfläche

Wiclefstr. 10

Wiclefstr. 10

Vor dieser „Baulücke“  Wiclefstr. 10 – eine ansprechend angelegte Begrünung! – meldete ich mich zu Wort: „Was sagen denn die hier anwesenden BVV-Vertreter dazu, dass das Bezirksamt selbst beschlossen hat – im Mai 2014 – dass Wohnbaupotenziale in anderen Bezirksregionen gesucht werden sollen, aber nicht in der Bezirksregion Moabit West! ?  Der Grund: Moabit West ist schon jetzt die am schlechtesten mit wohnnahem Erholungsgrün ausgestattete Bezirksregion in ganz Mitte. Wegen der hohen Wohndichte haben die Bewohner hier nicht mal die angestrebte Versorgung von 6 m²/Ew, sondern nur 1,9 m²/Ew. !“

Von den BVV-lerInnen äußerte sich niemand, aber Schulstadträtin Frau Smentek: Sie antwortete, dass alle Prognosen in diesen Zeiten der zahlreichen Zuzüge schnell überholt wären.
Es war keine Gelegenheit, zu entgegnen, dass durch Zuzüge die Grünversorgung pro Kopf ja noch geringer wird.  Und dass die Aussage des Bezirksamtes vom Mai 2014  nicht durch eine Prognose, sondern durch eine Bestandsaufnahme begründet wurde.  Die Folgerung des BA –  kein Wohnbaupotenzial in Moabit West ! – wird durch den Hinweis von Frau Smentek auf Zuzüge ja bestärkt!     …
Mein Schluss aus der kurzen Nicht-Antwort: Typisch PolitikerIn: sie geht ablenkend auf Argumente ein,  die gar nicht gesagt worden sind und weicht einer Antwort auf die gestellte Frage aus. – Und Nachhaken geht nicht, denn die Gruppe soll ja das nächste „Potenzial“ sehen.

Wiclefstr. 43/44

Wiclefstr. 44/43

Beim Neubau hat das Haus Wiclefstr. 43 (Ecke Waldstraße) Fenster zum Hof bekommen. So dass, so Ephraim Gothe, hier nur ein Anbau vom Haus Wiclefstr. 44 „bis etwa zum Baum“ denkbar wäre.

Turmstraße 56 - 60 - keine Baulücken, nur eingeschossig bebaut

Turmstraße 56 – 60 – keine Baulücken, nur eingeschossig bebaut

„Man kann die Eigentümer schlecht zwingen, ihre Grundstücke höher zu bebauen. Schon der Baustadtrat von Tiergarten hat sich vergeblich darum bemüht „, berichtete Ephraim Gothe.

Rostocker Str. 46 - der Firmenparkplatz von Siemens

Rostocker Str. 46 – der Firmenparkplatz von Siemens

Zu diesem Grundstück gibt es eine Antwort des Bezirksamtes, dass der Eigentümer Siemens seine Parkplatzfläche nicht für Wohnungsbau aufgeben will; Siemens ist ein sehr wichtiger gewerblicher Arbeitgeber in Moabit und Berlin.

Zu einer kurzen Auswertungsrunde kehrte die Gruppe ins Stadtschloss Moabit in der Rostocker Straße ein. Von BVV-Mitgliedern und Moabitern wurde dort generell begrüßt, dass dieser Rundgang stattgefunden habe.
Mein Kommentar: Ja, es ist immer lehrreich, wenn man sich eine Situation vor Ort ansieht.
Aber darüber hinaus  hat die Diskussionsregie von Thorsten Lüthke (in gewohnter Weise) verhindert, dass – unerwünschte –  fachkundige Informationen von Moabitern an die Ohren der BVV-KollegInnen dringen.
Ich selbst konnte  zwar mein Erschrecken äußern, dass stadtplanerisch Kundige (Ephraim Gothe) überhaupt auf die Idee kommen können,  innerstädtische Grünflächen (Bremer Str. 48)  – in Moabit! –  in Bauland umzuwandeln. Oder die grüne und soziale Bildungsinfrastruktur Jugendverkehrsschule zu bebauen.  Aber keine/r der BVV-lerInnen ging darauf ein.
Offenbar haben sie auch nicht „zur Kenntnis genommen“, was ihnen im Mai 2014 vom Bezirksamt Mitte zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde: Wohnbaupotentiale sind außerhalb von Moabit-West zu suchen.
Nachzulesen unter Ziel 4 : https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/sozialraumorientierte-planungskoordination/stadtteile-bezirksregionen/bzrp_teil2_moabit_west_2014.pdf
Dazu eine ganz-kurz Fassung.  hier.

31. Okt. 2015, B. Nake-Mann

 

 

 

 

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Bessere Bürgerbeteiligung in Mitte ! ?

Am 1. Oktober 2015  fand im Rathaus Tiergarten ein „Bezirksforum“ statt. Bürgermeister Dr. Hanke und seine „Sozialraumorientierte Planungskoordination“ hatten eingeladen: Ehrenamtlich arbeitende Bürgerinitiativen, soziale Einrichtungen, Betroffenenvertretungen u.ä. sollen sich jährlich treffen und sich untereinander und mit der Verwaltung austauschen. Die Zusammensetzung der Teilnehmenden am „Bezirksforum“ im Juli 2014  und das Protokoll findet man hier. Auch vom Bezirksforum 2015 soll es  (demnächst) ein Protokoll und eine Liste der Teilnehmenden auf der Internetseite des Bezirks Mitte  geben.
Als Themen für Austausch und Vorschläge standen in der Einladung: „Verkehrssicherheit“, „Sauberkeit“ und „Grünpflege“.  Die vorgesehene Zeit in den thematischen  Arbeitsgruppen war knapp, die Auswertung im Plenum litt darunter, dass Vertreter der Verwaltung (Verkehr, Grün, Ordnung) nicht anwesend waren. Aber die Statements in den Arbeitsgruppen, soweit auf Kärtchen festgehalten, wurden ja fotografiert und sollen nicht nur im Protokoll verarbeitet werden, sondern auch an die betroffenen Verwaltungsstellen weiter gegeben werden.

Die Stichpunkte auf den Moderationstafeln werden fotografiert

Die Stichpunkte auf den Moderationstafeln werden fotografiert

Auf die Umsetzung einer Ankündigung von Bürgermeister Dr. Hanke kann man wirklich gespannt sein: Das Team der „sozialraumorientierten Planungskoordination“  und er seien dabei, „Leitlinien für eine bessere Bürgerbeteiligung in Mitte“ zu erarbeiten. Dafür würden auch Verfahren anderer Städte (Bonn, Heidelberg u.a.) ausgewertet und auf Übertragbarkeit auf Mitte untersucht.  Ein Entwurf der „Leitlinien“ soll der Bürgerschaft vorgestellt werden und ihre Anregungen, Kritik und Alternativen berücksichtigt,  b e v o r   die „Leitlinien“ für Verwaltung und BürgerInnen bindend werden sollen.

B. Nake-Mann, 30. Okt. 2015