Hervorgehobener Beitrag

Bürgerinitiative SilberahornPLUS

BürgerInnen in Berlin-Moabit setzen sich für baum- und strauch- und menschenfreundliche Verbesserungen im Kleinen Tiergarten/Ottopark  und im öffentlichen Raum rundum ein. Mit diesem Blog wollen wir zusätzliche Öffentlichkeit in Moabit schaffen und beispielsweise über die „Bürgerbeteiligung“ der Verwaltung berichten. Vor allem aber können Sie hier lesen, wie BürgerInnen in Moabit sich selbst beteiligen und aktiv werden.

Advertisements

JVS Bremer Straße im Winterschlaf – Frühlingserwachen gesichert

Winterbild der JVS Bremer Straße vom Dezember 2016 (2017 gab’s ja noch keinen Schnee 😉

Kurz vor dem Jahresende 2017 wurde das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens für den Betrieb der Jugendverkehrssschulen im Bezirk Mitte mitgeteilt: die gemeinnützige GmbH Wendepunkt wird für drei Jahre beauftragt, die JVS Bremer Straße in Moabit, wie auch die JVS Gottschedstraße in Wedding, zu betreiben.

Zitat: „Das für den Weiterbetrieb der Jugendverkehrsschulen in Mitte durchgeführte Interessenbekundungsverfahren ist erfolgreich abgeschlossen worden. Als künftige Betreiberin wurde die Wendepunkt gGmbH ausgewählt, die die beiden Standorte in der Bremer Straße und in der Gottschedstraße betreiben wird. Der Vertrag beginnt am 01.01.2018 und hat eine Laufzeit von drei Jahren.“
Quelle:
Newsletter (des Schul- und Sportamtes Mitte, Stadtschulrat Carsten Spallek) Nr. 7/2017“

Alle für Kinder und Verkehrsicherheit Engagierte können sich freuen, besonders die AG JVS der Stadtteilvertretung Turmstraße (in der auch Nicht-STV-Mitglieder tatkräftig mitarbeiten). Denn seit dem Sommer 2014 haben sie gegen die Schließung der JVS Bremer Straße mit Argumenten gekämpft. Im Jahr 2016 kam Unterstützung durch die Änderung des Berliner Schulgesetzes: auch Jugendverkehrsschulen gehören seitdem zu den Pflichtaufgaben der Bezirke. Zusätzliches Geld vom Senat gibt es auch, beispielsweise für die Sanierung von Fahrbahnen. 2017 endet mit einem hoffnungsvollen Ausblick auf die nächsten drei Jahre!

30.12.2017
B. Nake-Mann

Ein schönes Beispiel – Sommerfest in der JVS

Vor den Sommerferien trafen sich Eltern und Kinder einer Moabiter Grundschulklasse an einem Nachmittag im Juli zum Schuljahresabschlussfest in der Jugendverkehrsschule Bremer Straße.

Die Kinder hatten viel Spaß beim Radeln, ohne auf gefährliche Autos achten zu müssen. Eltern freuten sich, dass sie in diesem schönen grünen Fleckchen mitten im dicht bebauten Moabit feiern und sich austauschen konnten.
Sie fanden es auch prima, dass die JVS nun durch die gemeinnützige Wendepunkt gGmbH betrieben wird, so dass die Jugendverkehrsschule auch am Nachmittag geöffnet ist. Kleine und größere Lernwillige können während der Öffnungszeiten am Nachmittag ohne besondere Anmeldung vorbeikommen, Räder und Helme leihen, wenn nötig, und sich von den freundlichen BetreuerInnen zeigen lassen, wie man regelgerecht und sicher Fahrrad fährt.

Über besondere Angebote informiert das Programm, das Wendepunkt auch an Schulen und Kitas verteilt hat.

30. Juli 2017      B. Nake-Mann

Juli-BVV für Jugendverkehrsschule Moabit aufgeschlossen

In der BVV-Sitzung am 20. Juli 2017 gab es die schriftliche Antwort des Bezirksamtes als „Vorlage zur Kenntnisnahme“  (VzK) auf die Forderung: „Standortgarantie für Erhalt und Betrieb der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße!“  der BVV vom 16. Februar 2017.

Anlass für den BVV-Beschluss im Februar waren die bekannt gewordenen „Bauüberlegungen“ der Gewobag (eine landeseigene Wohnungsgesellschaft). Sie will auf der Grünfläche ihrer Wohnhäuser Wiclefstraße/Bremer Straße, auf ihrem Parkplatz und auf der Zufahrt zur Jugendverkehrsschule Wohnungen bauen. In einem möglichen zweiten Bauabschnitt möchte sie sogar Teile des Geländes der Jugendverkehrsschule bebauen und das Schulhäuschen abreißen.

Den Bestand der JVS zu sichern, ist aber das Ziel des BVV-Beschlusses Drs. 0219/V vom Februar 2017: Das Bezirksamt soll dafür einen Bebauungsplan aufstellen und eine Veränderungssperre erlassen, Bebauungsanfragen (der Gewobag) ablehnen und den Zugang zur JVS durch Wegerecht rechtlich sichern.

In der VzK aber antwortete das Bezirksamt: Für einen Bebauungsplan gibt es kein Erfordernis! Über die Brisanz von Bebauungsanfragen und die Forderung nach „rechtlicher Sicherung des Zugangs“ geht das BA hinweg, als könne es nicht lesen. S. S. 3 der VzK

Glücklicherweise war gesamte BVV mit dieser Antwort des Bezirksamtes nicht einverstanden. Einstimmig wurde der Antrag Drs. 0627/V beschlossen: „BVV-Beschluss 0219/V tatsächlich umsetzen, Jugendverkehrsschule in Moabit langfristig sichern!“. Diesen hatte die FDP-Fraktion als Dinglichkeitsantrag eingebracht; alle Fraktionen stimmten zu. So bleibt das Bezirksamt in der Pflicht:

  • die Jugendverkehrsschule Moabit über einen Bebauungsplan zu sichern, langfristig in der jetzigen Größe zu erhalten und bedarfsgerecht zu entwickeln.
  • den ungehinderten Zugang bzw. das Wegerecht zu sichern.
  • auch eine teilweise Bebauung abzulehnen.
  • eine sofortige Veränderungssperre zu erlassen.

Im übrigen gab es noch drei weitere Beschlüsse der BVV, die das BA ersuchen, die JVS-Standorte in Mitte zu entwicklen, dazu vorgesehene Landesmittel zu nutzen, Haushaltsmittel bereitzustellen, das Bezirkliche Konzept zur Mobilitätserziehung fortzuschreiben und dabei die Betroffenen und Interessierten zu beteiligen. Vgl. Drs. 0624/V, Drs. 0629/V, Drs. 2792/IV.

27. Juli 2017 B. Nake-Mann

Protestkunst Essener Park

Beim Moabiter Kunstfestival Ortstermin 17 war auch die Gruppe Protestkunst vertreten, die im Stadtteilladen Krefelder Straße 1 A ausstellte.

Worum ging es beim  „Essener Park“ seit den 1970er Jahren ?

Erinnerungen wurden wach, bei denen, die schon in den 1970er Jahren dabei gewesen waren.

Alle anderen staunten über den langen Atem des kreativen Protestes und die kunstvollen Einladungsplakate zu den Parkfesten.

Mehr hierzu:
https://silberahorn.wordpress.com/2016/08/12/40-jahre-buergerinitiative-essener-park-wir-leben-noch/

So sieht die grüne Oase im dicht bebauten Moabit am Abend im Sommer 2017 aus:

Der Korbballplatz und eine Sandkiste sind die magere Ausstattung für Sport und Spiel – zusätzlich zur Spielwiese und Büschen und herrlichen Bäumen

Im Hintergrund: die Wohnbebauung Essener Straße – des neuen Eigentümers AKELIUS

Gegen eine regelmäßige Nutzung (und Pflege) des Essener Parks durch Kitas gibt es kaum Einwände. Aber gegen eine Weggabe der „Geschützten Grünanlage“ aus dem Fachvermögen des Grünflächenamtes (wie im Sommer 2016 verlautbart, dann aber vor der AH- und BVV-Wahl aus der Diskussion genommen) wehren sich BürgerInnen – wie in den 1970er Jahren!

Das Schild „Geschützte Grünanlage“ am Zugang zum Essener Park von der Essener Straße 3  aus. – Der ist allerdings verschlossen, vom neuen Eigentümer AKELIUS.

Mehr hierzu:

https://silberahorn.wordpress.com/2016/08/02/buergerinnen-und-buerger-schuetzt-eure-gruenanlage-essener-park-vor-umwandlung/

https://silberahorn.wordpress.com/2016/08/05/der-essener-park-soll-oeffentliche-gruenflaeche-bleiben/

14./17. Juli 2017,   B. Nake-Mann

Protestkunst im Stadtteilladen

Für die BesucherInnen der Ausstellung im Stadtteilladen am Wochenende 1./2. Juli 2017 als Erinnerung und für die vielen, die nicht vorbeischauen konnten, zeige ich hier einige Fotos.

Essener Park – Bürger wehren sich gegen die Bebauung einer Grünanlage

Bürgerparkgruppe Moabit und BI Kleiner Tiergarten/Ottopark

Von der Stadtteilvertretung Turmstraße bis zu Kommunalpolitikern – viele setzen sich mittlerweile für die Jugendverkehrsschule Moabit ein.

Von Juli 2009 bis Ende 2011 war die BI Silberahorn aktiv.

Gegen Schließung des Freibads und Teilverkauf des Schwimmbadgeländes – vergeblicher Protest

Kommentar zum Ottopark trifft Einladung zum Kunst-Ortstermin 2017: PROTEST

 

10. Juli 2017, B. Nake-Mann

PROTEST

Protestkunst ist schön, macht aber viel Arbeit (nach Karl Valentin). Einladung zu unserem Beitrag zum Moabiter Kunst-Ortstermin 2017.

Vier engagierten Frauen, die Bürgerproteste der vergangenen drei bis vier Jahrzehnte in Moabit mitgestaltet haben, zeigen Beipiele der Kunst des Protestes.

Schön ist, dass Protest nicht nur viel Arbeit macht, sondern auch Kreativität fordert und Kunstwerke hervorbringt, Durchblicke (durchs Dickicht der Verwaltung) eröffnet und neue nachbarschaftliche Kontakte entstehen lässt. Frust und vergeblicher Einsatz von BürgerInnen werden auch dokumentiert.

Sie sind herzlich eingeladen in den

Stadtteilladen, Krefelder Str. 1A,

10555 Berlin-Moabit

Samstag, 1. Juli, 14 – 19 Uhr
Sonntag,
2. Juli, 14 – 19 Uhr.

Gezeigt werden Aktivitäten
der Bürgerinitiativen:

Essener Park,

Silberahorn,

Bürgerparkgruppe Moabit,

Kleiner Tiergarten / Ottopark,

AG Beteiligung Jugendverkehrsschule

und mehr.

Protestkünstlerinnen sind zu gemeinsamen Erinnerungen und Erläuterungen vor Ort.
Wenn das Wetter es zulässt, wird am Sonntagnachmittag eine Führung durch den Essener Park, den viele (Neu-) MoabiterInnen noch nicht kennen, angeboten.

Hilla Metzner, Helmi Saworski, Ilona Spitalny, Brigitte Nake-Mann

Kontakt: bi-silberahorn@t-online.de

KiezFest „Fahrt in den Mai“ der JVS Bremer Straße


Am Nachmittag des 3. Mai 2017 hatte WendePunkt zu einem Kiezfest in die JVS eingeladen. Damit sollte auf die verbesserten Nutzungsmöglichkeiten des Verkehrsschulgeländes aufmerksam gemacht werden. Denn jetzt ist Wende.Punkt vom Bezirksamt beauftragter Betreiber der JVS Bremer Straße, so dass auch am Nachmittag das Gelände zum Fahrradfahren Üben geöffnet ist. BetreuerInnen leiten die Kinder zum regelgerechten Fahren an.

Eltern mit Kindern im KITA- oder Grundschulalter, AnwohnerInnen, Engagierte für Flüchtlingskinder und viele Aktive für Verkehrssicherheit – Polizei, ADFC, FUSS e.V. – machten beim Kiezfest mit und füllten drei Stunden lang das Gelände mit fröhlichem Gewimmel.

Die „Arbeitgruppe Beteiligung JVS“ der Stadtteilvertretung Turmstraße hat Grund zur Freude, hat weiter Erwartungen an die Bezirkspolitik und die Absicht, sich auch künftig für die Verkehrsschule Moabit einzusetzen:

Das Wetter war fürs KiezFest günstig, so dass der frisch gestrichene und neu möblierte Schulungsraum von den Kindern nicht benutzt wurde.

Karin Al-Shraydeh, Geschäftsführerin von Wende.Punkt gGmbH, schickte am Tag nach dem Fest folgenden Dank an die MitstreiterInnen:

An alle Beteiligten des gestrigen Festes in der Verkehrsschule Bremer Straße,
ich möchte mich noch einmal herzlich für das gelungene Fest bedanken.

Durch Ihr Engagement wird die Verkehrsschule wieder zu einem lebendigen Kieztreff.
Die Nachbarschaft kommt hierher und genießt diesen schönen Verweilort.

Die Kinder lernen hier wieder spielerisch das sichere Verhalten im Straßenverkehr.

 Die tolle Stimmung, die Sie gestern mit Ihrem Einsatz geschaffen haben, haben auch die Politiker bemerkt, die vor Ort waren. So bekommen wir immer mehr Unterstützer zum langfristigen Erhalt der Verkehrsschule.

 Liebe Grüße und bis bald
Karin Al-Shraydeh

Karin Al-Shraydeh im Gespräch mit Bezirksstadtrat Spallek (zuständig für Schulen und Immobilien des Bezirks Mitte)

7. Mai 2017, Bericht und Fotos von B. Nake-Mann